Leistungsgrundsatz
Mit diesem Begriff wird die förmlich festgestellte Erfüllung der Mindestanforderungen für eine bestimmte Fachrichtung im öffentlichen Dienst bezeichnet. Merkmale der Befähigung sind die für den Einsatz wesentlichen Fähigkeiten und Kenntnisse. Im engeren Sinne umfasst die Eignung die körperlichen, geistigen und charakterlichen Merkmale.Im Laufbahnrecht gilt der Leistungsgrundsatz: Bei Einstellung, Anstellung, Übertragung von Dienstposten, Beförderung und Aufstieg ist nach Befähigung (Eignung und fachliche Leistung) zu entscheiden. Im Laufbahnsystem nimmt der Begriff der Laufbahnbefähigung beim Zugang zu einer Laufbahn eine zentrale Rolle ein.
Eine Laufbahn umfaßt alle Ämter derselben Fachrichtung, die eine gleiche Vorbildung und Ausbildung voraussetzen; zur Laufbahn gehören auch Vorbereitungsdienst und Probezeit. Es werden vier LaufbahnGruppen unterschieden:.
- einfacher Dienst
- mittlerer Dienst
- gehobener Dienst
- höherer Dienst
Beispielhafte Dienstbezeichnungen und Dienstgrade
Siehe auch: Dienstgrad.
Gesetzliche Grundlagen
Von einigen Ausnahmen abgesehen orientieren sich die speziellen Laufbahnvorschriften an den Regelungen der BLV. Für einige Bereiche (Eisenbahn, Deutsche Bundespost, Bundespolizei, Bundeskriminalamt, Bundesbank) gibt es allerdings spezielle Laufbahnverordnungen, wie die Bundespolizei-Laufbahnverordnung (BPolLV). Im Bundesbereich gilt die Bundeslaufbahnverordnung (BLV).Das Bundesbeamtengesetz (BBG) ermächtigt die Bundesregierung, die Vorschriften über die Laufbahnen per Rechtsverordnung zu regeln.
Die Länder Finden im Beamtenrechtsrahmengesetz (BRRG) einen Rahmen, innerhalb dessen die Landesparlamente ihr jeweiliges Laufbahnrecht ausgestalten können. Einige Grundsätze sind allerdings gesetzlich festgeschrieben, beispielsweise die Zugangsvoraussetzungen zu den einzelnen Laufbahnen.
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